Allgemeine Geschäftsbedingungen:

1. Allgemeines:  Diese Allgemeinen Verkaufsbedingungen treten mit Wirkung ab 25.05.2018 in Kraft und ersetzen unsere bis dahin gültigen Allgemeinen Verkaufsbedingungen. Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Sie gelten auch für künftige Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Abweichungen - insbesondere die Geltung von Bezugsvorschriften des Käufers - bedürfen unserer ausdrücklichen schriftlichen Anerkennung und werden im Übrigen widersprochen. Unsere Angebote sind freibleibend und mündliche Nebenabreden sind für uns nur verbindlich, soweit wir sie schriftlich bestätigen oder ihnen durch Übersendung der Ware nachkommen.

2. Preise: Unsere Preise sind freibleibend und gelten ausschließlich für den Inlandsbedarf. Es werden stets die am Tage der Lieferung gültigen Preise fakturiert.

3. Lieferung: Wir liefern frei Haus unter Ausnutzung des günstigsten Versandweges nach unserer Wahl. Bei Sonderwünschen werden Mehrkosten berechnet. Alle Sendungen reisen auf Rechnungen und Gefahr des Käufers. Die Lieferung gilt als erfüllt, sobald die Ware ordnungsgemäß der Post oder Paketdienst übergeben worden ist. Bestellungen werden im allgemeinen unverzüglich ausgeführt. Sofern im Einzelfall keine unverzügliche Lieferung der Gesamtbestellung möglich ist, behalten wir uns Teillieferungen vor. Eine feste Lieferzeit ist nur dann als verbindlich anzusehen, wenn sie schriftlich vereinbart wurde. Wir werden von der Lieferpflicht frei, wenn unser Lieferant nicht oder nicht rechtzeitig liefert. Die Verpflichtung, uns bei Fremdlieferant einzudecken, besteht nicht. Fälle höherer Gewalt- als solche gelten Vorkommnisse, die mit der ordentlichen Betriebsführung nicht verhindert werden können – suspendieren die Vertragsverpflichtungen der Parteien für die Dauer der Störung und im Umfang ihrer Wirkung. Überschreiten sich daraus ergebene Verzögerungen den Zeitraum von 6 Wochen, so sind beide Vertragspartner berechtigt, hinsichtlich des betroffenen Leistungsumfangs vom Vertrag zurückzutreten. Sonstige Ansprüche bestehen nicht. Bei Nichteinhalten der Zahlungsbedingungen ruht unsere Lieferpflicht.

4. Zahlung: Die Einzel- oder Monatssammelrechung sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechungsdatum ohne jeden Abzug fällig und zahlbar, falls nicht anders vereinbart: Bei Zahlung innerhalb von 10 Tagen und Banklastschrift gewähren wir 1,5% Skonto. Bei Fristüberschreitung werden unter Vorbehalt der Geltendmachung eines weiteren Schadens Zinsen in Höhe der banküblichen Sollzinsen, mindestens jedoch 4% über dem Diskontsatz sowie €2,50 Mahnkostenanteil berechnet. Eine Zahlung gilt erst dann als geleistet, wenn wir über den Betrag verfügen können. Zahlungen werden zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung angerechnet. Eine Lieferung gegen Nachnahme oder Vorauszahlung behalten wir uns im Einzelfall vor. Nur unbestrittene oder rechtskräftige festgestellte Forderungen berechtigen den Käufer zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung.

5. Eigentumsvorbehalt: Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unserer sämtlichen gegenwärtigen und künftigen Forderungen aus der Geschäftsverbindung einschließlich Nebenkosten und Zinsen sowie Saldoforderungen aus einem auf die Geschäftsbeziehung beschränkten Kontokorrentverhältnis unser Eigentum. Der Kunde ist bis zur Bezahlung sämtlicher Forderungen gem. Abs. 1 nicht berechtigt, die Ware an Dritte zu verpfänden oder zur Sicherheit zu übereignen. Im Falle einer Zwangsvollstreckung oder sonstiger Ein- oder Zugriffe Dritter auf das Vorbehaltseigentum ist der Kunde verpflichtet, uns darüber unverzüglich zu unterrichten und den Dritten unverzüglich auf unser Vorbehaltseigentum hinzuweisen. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen. Der Kunde gestattet uns in diesem Fall, die Kaufsache durch schriftlich Bevollmächtigte abholen zu lassen, die zu diesem Zweck seine Geschäftsräume betreten dürfen, ohne dass die Abholung als verbotene Eigenmacht gelten soll. Der Kunde ist verpflichtet, Auskunft über den Verbleib der Ware zu geben, soweit er dadurch nicht gegen seine Verschwiegenheitspflicht gem. § 203 StGB verstößt. In der Zurücknahme der Kaufsache durch uns liegt kein Rücktritt vom Vertrag, es sei denn, wir hätten dies ausdrücklich schriftlich erklärt. Wir sind berechtigt, die zurückgenommene Ware durch freihändigen Verkauf bestens zu verwerten. Der Erlös wird nach Abzug angemessener Verwertungskosten und etwa zu entrichtender Umsatzsteuer auf die Verbindlichkeiten des Kunden angerechnet, ein etwaiger Übererlös ausbezahlt.

6. Gewährleistung: Der Käufer hat die Ware unverzüglich bei Eingang zu untersuchen, andernfalls gilt die Ware als genehmigt. Beanstandungen werden nur berücksichtig, wenn sie innerhalb von 2 Werktagen nach Erhalt der Ware – bei verborgenen Mängeln nach Entdeckung - schriftlich unter Beifügung von Belegen erhoben werden. Unsere Gewährleistung beschränkt sich auf Rücknahme gegen Lieferung mangelfreier Ware. Falls nicht innerhalb von 3 Wochen nach dem Verlangen des Käufers auf Ersatzlieferung fehlerfreie Ware durch uns als Ersatz geliefert wird, stehen dem Käufer nach seiner Wahl die Rechte auf Wandlung oder Minderung zu. Beanstandete Ware darf nur mit unserem ausdrücklichen Einverständnis zurückgesandt werden.

7. Retouren: Rücknahme oder Umtausch ordnungsgemäß gelieferter Ware erfolgt nur nach vorheriger Vereinbarung. Bei unaufgefordert zurückgesandter Ware behalten wir uns die ersatzlose Vernichtung vor. Im Übrigen gilt unsere gesonderte Retourenreglung.

9. Datenspeicherung: Kundendaten werden, soweit geschäftsnotwendig und im Rahmen der DS-GVO zulässig, gespeichert und verarbeitet.  Weiter Informationen zum Datenschutz finden Sie hier: https://www.apocarepharma.de/index.php/de/datenschutz

10. Erfüllungsort und Gerichtsstand:  Erfüllungsort für Warenlieferungen, Zahlungen, sonstige Vertragsleistungen und Gerichtsstand, auch Wechsel- und Scheckklagen, ist Bielefeld. Amtsgericht, Handelsregister: HRB34060